AGB

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen dreißigelf (Inh. Felix Nithammer), Tiefenbruchstraße 88, 40764 Langenfeld (Rheinland) – nachfolgend „Auftragnehmer" – und dem Auftraggeber über die Erbringung von Leistungen im Bereich Softwareentwicklung, Beratung, Hosting und Betrieb.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss

[Wie kommt der Vertrag zustande? Angebot, Annahme, Form (Schriftform / E-Mail), Bindefrist von Angeboten, Bestätigung.]

§ 3 Leistungsumfang

[Welche Leistungen werden erbracht? Verweis auf das individuelle Angebot / die Leistungsbeschreibung. Was ist nicht enthalten? Änderungen am Leistungsumfang (Change-Requests).]

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

[Welche Mitwirkung wird vom Auftraggeber erwartet? z. B. Bereitstellung von Informationen, Zugängen, Testdaten, Ansprechpartnern. Folgen unzureichender Mitwirkung.]

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

[Vergütungsmodell (Festpreis, Aufwand nach Tagessätzen, Pauschale), Fälligkeit, Zahlungsfrist, Verzug, Reisekosten, Auslagen, Umsatzsteuer.]

§ 6 Termine und Lieferung

[Verbindlichkeit von Terminen, Verschiebung bei höherer Gewalt oder Verzug des Auftraggebers, Teilleistungen.]

§ 7 Abnahme

[Wie erfolgt die Abnahme? Form, Frist, Folgen ausbleibender Abnahme, Teilabnahmen, fingierte Abnahme.]

§ 8 Nutzungsrechte

[Welche Rechte erhält der Auftraggeber an Quellcode, Dokumentation, Designs? Einfach oder ausschließlich? Räumlich, zeitlich, inhaltlich beschränkt? Open-Source-Komponenten und deren Lizenzen.]

§ 9 Mängelhaftung / Gewährleistung

[Gewährleistungsfrist, Vorgehen bei Mängeln (Nachbesserung, Ersatzlieferung), Rügeobliegenheit, Ausschluss bei eigenmächtigen Änderungen.]

§ 10 Haftung

[Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit (unbeschränkt), für leichte Fahrlässigkeit (auf vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt), Haftung für Datenverlust, Höchstgrenzen.]

§ 11 Geheimhaltung

Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen des Vertrages bekannt werdenden vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

§ 12 Datenschutz

Personenbezogene Daten werden nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet. Einzelheiten regelt unsere Datenschutzerklärung. Soweit der Auftragnehmer im Auftrag des Auftraggebers personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen separaten Vertrag zur Auftragsverarbeitung gem. Art. 28 DSGVO.

§ 13 Vertragslaufzeit und Kündigung

[Laufzeit für Projekt- und für Dauerverträge (Hosting, Wartung), Kündigungsfristen, ordentliche und außerordentliche Kündigung, Schriftform.]

§ 14 Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt, die dem Auftragnehmer die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder vorübergehend unmöglich machen, berechtigen zur Verschiebung der betroffenen Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit.

§ 15 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Auftragnehmers.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

Stand: April 2026